Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Flooozone Collaboration Development Gmbh. (gültig ab 1.3.2025)

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen Flooozone und seinen Kundinnen und Kunden. Um die Lesbarkeit zu erleichtern, wird auf eine durchgehende geschlechtsneutrale Formulierung verzichtet. Sämtliche personenbezogenen Bezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. Sämtliche Angebote und Leistungen der Flooozone Collaboration Development e.U., Bernhard Sieber, Meisenweg 26, 2384 Breitenfurt bei Wien, Österreich (kurz "Flooozone"), erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz "AGB"). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Fassung der AGB. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen gelten nur, wenn sie von Flooozone ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden. Im Zweifel ist von diesen AGB auszugehen, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von unseren AGB abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung Unklarheiten, sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden. Der Vertragspartner erklärt sich durch Auftragserteilung mit diesen AGB vollinhaltlich einverstanden. Die AGB gelten auch für künftige, ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf hingewiesen werden sollte.

2. Angebot und Zustandekommen des Vertrags

Ein Vertragsverhältnis zwischen Flooozone und dem Vertragspartner kommt wie folgt zustande: Der Vertragspartner sendet eine Anfrage mit einer Aufforderung zur Anbotslegung an Flooozone. Auf Basis dieser Anfrage übermittelt Flooozone dem Vertragspartner ein verbindliches Angebot (kurz "Angebot"). Sollte das Angebot unverändert vom Vertragspartner angenommen werden, kommt der Vertrag mit Flooozone zustande und der Vertragspartner erthält eine schriftliche Auftragsbestätigung.  Sollte der Vertragspartner Änderungen zum Angebot von Flooozone wünschen oder das Angebot unter Vornahme eigener Änderungen annehmen und an Flooozone retournieren, handelt es sich dabei um ein neues Angebot und der Vertrag kommt erst nach Annahme und Auftragsbestätigung durch Flooozone zustande.

3. Gegenstand und Leistungserbringung

Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Kursen in Verbindung mit dem Rudersport (Ruderworkshops), Vorträge, Keynotes oder Moderationen. Die Erfüllung vertraglicher Leistungen erfolgt grundsätzlich unmittelbar durch Flooozone. Flooozone kann die vertraglich vereinbarte Leistung durch Kooperationspartner erbringen lassen. Für die Durchführung der und als Unterstützung bei den Ruderworkshops kann Flooozone Erfüllungsgehilfen (Rudertrainer, Ruderer, etc.) heranziehen.

4. Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit wird individuell im Rahmen der Buchung vereinbart und im Angebot schriftlich festgehalten. Besteht keine spezifische Vereinbarung zur Laufzeit, beginnt der Vertrag mit Zustandekommen und endet mit vollständiger Erbringung der gebuchten Leistung bzw. durch beidseitige Vertragserfüllung.

5. Preise

Die Höhe der Preise richtet sich nach Art und Umfang der vereinbarten Leistung und ist im Angebot von Flooozone enthalten. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind wir berechtigt, für Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge ein angemessenes Entgelt in Rechnung zu stellen. Alle im Angebot angeführten Preise verstehen sich in Euro (EUR/€) und setzen sich aus dem Nettopreis für die von Flooozone zu erbringenden Leistungen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zusammen. Allfällige Spesen und Barauslagen werden nach tatsächlichem Anfall verrechnet.

6. Zahlungsbedingungen

6.1.  Fälligkeit und Zahlungsfristen

Der Preis ist grundsätzlich nach Vertragsabschluss fällig, die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungserhalt. Rechnungen sind abzugs- und spesenfrei zu begleichen. Werden mehrere Teilzahlungen vereinbart, gelten die im Ratenplan festgelegten Fristen. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der angegebenen Frist, tritt automatisch Verzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

6.2.  Zahlungsmodalitäten

Flooozone akzeptiert als Zahlungsmethode ausschließlich Banküberweisungen. Zahlungen müssen auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto erfolgen.  Es ist darauf zu achten, dass der vollständige Betrag ohne Abzüge (z. B. Bankgebühren) bei Flooozone eingeht, ansonsten die Zahlung nicht vollständig ist. In diesem Fall tritt automatisch Verzug (siehe Punkt 6.3.).

6.3.  Zahlungsverzug

Gerät der Vertragspartner mit einer Zahlung in Verzug, gelten die folgenden Regelungen:

Unternehmer: gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 456 UGB.

Verbraucher: gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. gemäß § 1000 ABGB.

Flooozone ist berechtigt, Mahngebühren und Inkassospesen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in Rechnung zu stellen (vgl. § 458 UGB und § 1333 Abs 2 ABGB).  Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu verrechnen.

6.4.  Gutscheine und Rabatte

Gutscheine, Rabatte oder sonstige Vergünstigungen können nur bei der ursprünglichen Buchung geltend gemacht werden. Die Verwendung von Gutscheinen ist vom Vertragspartner bei der Anfrage im Angebotsprozess gegenüber Flooozone bekanntzugeben. Eine nachträgliche Berücksichtigung und Verrechnung mit bereits ausgestellten Rechnungen ist nicht möglich.

7. Stornierungsbedingungen

Flooozone ermöglicht Vertragspartnern folgende Stornierungsbedingungen:

  • Bis 8 Kalender-Wochen vor Beginn der ersten Veranstaltung/Leistungserbringung:
    kostenfreie Stornierung möglich.

  • Bis 6 Kalender-Wochen vor Beginn der ersten Veranstaltung/Leistungserbringung:
    80% Rückerstattung, einschließlich etwaiger bereits angefallener Reisekosten.

  • Bis 4 Kalender-Wochen vor Beginn der ersten Veranstaltung/Leistungserbringung:
    50% Rückerstattung, einschließlich etwaiger bereits angefallener Reisekosten.

  • Bis 2 Kalender-Wochen vor Beginn der ersten Veranstaltung/Leistungserbringung:
    20% Rückerstattung, einschließlich etwaiger bereits angefallener Reisekosten.

  • Innerhalb von 2 Wochen vor Beginn der ersten Veranstaltung/Leistungserbringung:
    Keine Rückerstattung, der gesamte Preis wird fällig.

Bei Stornierung steht Flooozone ein entsprechend reduzierter Zahlungsanspruch gegen den Vertragspartner zu.

8. Veranstaltungen

8.1. Veranstaltung und Veranstaltungsort

Flooozone erbringt seine Leistungen grundsätzlich im Rahmen von Ruderworkshops (kurz "Veranstaltung"). Die Veranstaltungen finden zum im Vertrag vereinbarten Zeitpunkt an einem vorab durch Flooozone bekanntgegebenen - im Freien befindlichen - Ort statt (kurz "Veranstaltungsort"). Sollte sich der Veranstaltungsort ändern, wird Flooozone den Vertragspartner rechtzeitig darüber in Kenntnis setzen. 

8.2. Änderung und Ausfall der Veranstaltung

Flooozone behält sich das Recht vor, Änderungen an der Veranstaltung vorzunehmen, sofern diese aus sachlichen Gründen erforderlich sind und den Gesamtcharakter der Veranstaltung nicht wesentlich beeinträchtigen. Beispiele für nicht-wesentliche Änderungen:

  • Wechsel des Veranstaltungsortes (z. B. aufgrund von behördlichen Anordnungen, Wetterbedingungen oder Verfügbarkeitsproblemen);

  • Änderung des Zeitplans (z. B. Verschiebung der Startzeit oder Anpassung der Dauer);

  • Austausch des angekündigten Trainers oder der Trainerin bzw. des Veranstaltungsleiters oder der Veranstaltungsleiterin durch eine gleichwertig qualifizierte Person.

In Fällen, in denen Änderungen den Charakter der Veranstaltung wesentlich beeinträchtigen würden, wird Flooozone den Vertragspartner unverzüglich darüber informieren. Beispiele für wesentliche Änderungen:

  • Veranstaltungsort kann nur eingeschränkt verwendet werden;

  • eine Hauptleistung des Vertrages kann nicht erfüllt werden (insb. Rudern);

  • die Veranstaltung kann nicht am vereinbarten Termin nicht stattfinden.

Der Vertragspartner hat in Fällen wesentlicher Änderungen das Recht innerhalb von 7 Tagen nach Verständigung:

a.   die geänderte Veranstaltung anzunehmen,

b. eine Umbuchung auf einen alternativen Termin oder eine vergleichbare Veranstaltung zu verlangen, oder

c. vom Vertrag zurückzutreten und eine vollständige Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen zu verlangen.

8.3. Absage der Veranstaltung

Flooozone wird sich stets bestmöglich bemühen, eine Veranstaltung vertragsgemäß durchzuführen. Sollte es Flooozone allerdings unverschuldet unmöglich sein, eine Veranstaltung durchzuführen, hat Flooozone das Recht die Veranstaltung abzusagen.  Flooozone kann eine Veranstaltung insbesondere aus folgenden Gründen absagen:

  • außergewöhnliche Umstände (siehe "Höhere Gewalt"),

  • die Mindestteilnehmerzahl wird nicht erreicht (sofern diese im Vorfeld kommuniziert wurde),

  • der Trainer/die Trainerin oder der Veranstaltungsleiter fällt kurzfristig aus und es findet sich kein gleichwertiger Ersatz, oder

  • aus anderen nicht zu vertretenden organisatorischen Gründen, aufgrund welcher die Durchführung der Veranstaltung unmöglich wird.

Flooozone verpflichtet sich, den Vertragspartner unverzüglich (innerhalb von 24 Stunden ab Feststehen der endgültigen Absage) schriftlich über die Absage zu informieren. Der Vertragspartner hat in Fällen einer Absage folgende Rechte:

a.  vollständige Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen, oder

b.  eine Umbuchung auf einen neuen Termin oder eine vergleichbare Veranstaltung ohne zusätzliche Kosten.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatz für frustrierte Aufwendungen oder entgangener Gewinn (z.B. Reise- oder Übernachtungskosten), sind ausgeschlossen, sofern die Absage nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz (grobes Verschulden) von Flooozone beruht.

8.4.   Einschränkungen und Anpassungen aufgrund von Wetter- und/oder Wasserbedingungen

Veranstaltungen im Freien können wetter-/wasserbedingt angepasst oder verschoben werden. Flooozone wird sich bemühen, die Veranstaltung auch bei widrigen Wetterverhältnissen durchzuführen, sofern die Sicherheit aller Teilnehmer/innen gewährleistet ist. Muss die Veranstaltung wetterbedingt abgebrochen werden, gilt die Veranstaltung als vollständig durchgeführt, wenn mindestens 50 % der geplanten Programmdauer absolviert wurden. In Fällen, in denen eine begonnene Veranstaltung wetterbedingt abgebrochen werden muss oder die Durchführung unmöglich wird, bietet Flooozone folgende Optionen an:

a. Verschiebung auf einen neuen Termin, sofern die Veranstaltung noch nicht begonnen hat;

b.  Durchführung eines Ersatzprogramms (sofern möglich), oder

c.  bei Abbruch: Erstattung 50% des Preises, sofern weniger als 50% der geplanten Veranstaltungsdauer absolviert wurden.

Wetter- oder wasserbedingte Änderungen des Programms obliegen ausschließlich dem Veranstalter.

8.5.  Höhere Gewalt (Force Majeure)

Höhere Gewalt umfasst alle außergewöhnlichen, unvorhersehbaren und außerhalb des Einflussbereichs von Flooozone liegenden Ereignisse, die die Erfüllung der vertraglichen Pflichten unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere, aber nicht abschließend folgende Ereignisse: Naturkatastrophen (z. B. Überschwemmungen, Erdbeben, Stürme, Blitzschläge); Epidemien, Pandemien oder behördliche Anordnungen, die eine Durchführung der Veranstaltung verbieten, Krieg, Bürgerkrieg, Terrorakte oder ähnliche kriegerische Handlungen, Streiks, Aussperrungen, Blockaden oder andere Arbeitskämpfe, sofern sie nicht auf einem Verschulden der Vertragsparteien beruhen, andere Ereignisse wie Stromausfälle, Feuer, behördliche Maßnahmen oder technische Defekte, die nicht in der Sphäre der Vertragsparteien liegen. Im Falle höherer Gewalt kann Flooozone entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten.

9. Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen

9.1. Allgemeine Sicherheitsanforderungen und Teilnahmebedingungen

Die Teilnahme an allen Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr und Verantwortung. Alle Teilnehmer/innen müssen vor der Veranstaltung die Teilnahmebedingungen lesen und durch Unterschrift akzeptieren. Sollten die Teilnahmebedingungen nicht akzeptiert werden, ist eine Teilnahme an der Veranstaltung nicht möglich. Vertragspartner werden angehalten bereits vor der Veranstaltung von ihren Teilnehmer*innen Teilnahmebindungen unterschreiben zu lassen und an Flooozone zu übermitteln. Teilnehmer/innen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr müssen die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten vorlegen, um an der Veranstaltung teilnehmen zu können. Alle Anweisungen, die von Flooozone oder den zuständigen Trainer/innen während der Veranstaltung erteilt werden, müssen ausnahmslos eingehalten werden, um die Sicherheit aller Teilnehmer/innen zu gewährleisten. Rücksichtsloses Verhalten oder Verstöße gegen Anweisungen oder Sicherheitsbestimmungen können zu einem entschädigungslosen Ausschluss von der Veranstaltung führen. Teilnehmer/innen sind verpflichtet, für die Veranstaltung geeignete Kleidung und Ausrüstung mitzubringen. Sollten spezifische Ausrüstungsgegenstände vom Veranstalter gestellt werden, sind diese ordnungsgemäß zu nutzen. Teilnehmer/innen haften selbst für persönliche Ausrüstung oder (Wert-)Gegenstände. Flooozone übernimmt keine Haftung, insbesondere nicht für elektronische Geräte, Hilfsmittel oder Kleidung die mit aufs Boot genommen oder an Land oder im Ruderclub abgelegt werden.

9.2. Anforderungen an den Gesundheitszustand und die Fitness

9.2.1. Gesundheitliche Voraussetzungen

Teilnehmer/innen müssen sich in einem gesundheitlich stabilen Zustand befinden und über die körperliche Fitness verfügen, die für die jeweilige Aktivität erforderlich ist. Flooozone geht durch Teilnahme davon aus, dass jede/r Teilnehmer/in die notwendigen gesundheitlichen und körperlichen Voraussetzungen für die jeweilige Aktivität mitbringt.

9.2.2. Meldung gesundheitlicher Einschränkungen

Personen mit chronischen Erkrankungen, Herz-Kreislauf-Problemen, körperlichen Einschränkungen oder anderen relevanten Gesundheitsrisiken oder gesundheitlichen Problemen sind verpflichtet, Flooozone vor der Anmeldung darüber zu informieren. Flooozone behält sich das Recht vor, eine Teilnahme abzulehnen, wenn das Risiko als unzumutbar hoch eingestuft wird und eine Gesundheitsgefährdung nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann

9.2.3. Schwimmfähigkeit

Teilnehmer/innen müssen sicher in der Lage sein, mindestens 150 Meter ohne Hilfsmittel zu schwimmen. Nichtschwimmer/innen oder ungeübte Schwimmer/innen dürfen nur mit geeigneten Schwimmhilfen (z. B. Schwimmwesten, die von Flooozone bereitgestellt werden können) an Wassersportveranstaltungen teilnehmen.

9.2.4. Ausschluss unter Einfluss von Substanzen

Personen, die unter Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss stehen, dürfen an der Veranstaltung nicht teilnehmen. Ein Anspruch auf Rückerstattung entfällt in diesen Fällen.

9.2.5. Pflicht zur Sicherheitsausrüstung

Bei allen Wassersportaktivitäten besteht die Pflicht, Sicherheitsausrüstungen wie Schwimmwesten zu tragen, sofern dies von Flooozone verlangt wird.

9.2.6. Verhalten auf dem Wasser

Teilnehmer/innen haben den Anweisungen der Trainer/innen während der gesamten Veranstaltung, insbesondere im Boot und auf dem Wasser, Folge zu leisten.

10. Verwendung von Bildern und Videos

10.1.  Erstellung von Foto- und Videoaufnahmen

Während der Veranstaltungen können Foto- und Videoaufnahmen von Flooozone oder von beauftragten Dritten (z. B. Fotografen, Filmteams) angefertigt werden, darüber werden Teilnehmer/innen vor Beginn der Veranstaltung informiert. Mit dem Ausfüllen unserer Teilnahmebedingungen vor Beginn der Veranstaltung haben alle Teilnehmer/innen die Möglichkeit, der Verwendung von Foto- und Videoaufnahmen, auf denen sie abgebildet sind, zuzustimmen oder diese abzulehnen. Die Zustimmung ermöglicht es Flooozone die Aufnahmen für folgende Zwecke zu nutzen:

  • Werbung (Website, Social Media, Flyern, Broschüren);

  • interne Dokumentation (z. B. Schulungsmaterialien);

  • und Öffentlichkeitsarbeit.

Teilnehmer/innen, die ihre Zustimmung erteilen, können diese jederzeit schriftlich widerrufen. Sollte ein/e Teilnehmer/in nachträglich der Verwendung widersprechen, verpflichtet sich Flooozone, das betreffende Material unverzüglich zu entfernen, sofern dies technisch und organisatorisch möglich ist. Teilnehmer/innen, die ihre Zustimmung nicht erteilen, werden nach Möglichkeit bereits bei der Erstellung von Foto- und Videoaufnahmen nicht berücksichtigt.  Das Erstellen von Foto- oder Videoaufnahmen von der Veranstaltung durch den Vertragspartner oder Teilnehmer/innen zu gewerblichen Zwecken ist verboten.

10.2.  Persönlichkeitsrechte & Schutz Privatsphäre

Flooozone wird sicherstellen, dass keine entwürdigenden oder unangemessenen Darstellungen veröffentlicht werden, die die Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer/innen verletzen könnten. Flooozone verpflichtet sich, die Aufnahmen verantwortungsvoll zu verwenden und keine personenbezogenen Daten der Teilnehmer/innen ohne deren ausdrückliche Zustimmung mit den Aufnahmen zu verbinden. Foto- und Videoaufnahmen werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen (https://flooozone.com/datenschutz) verarbeitet und gespeichert. Foto- oder Videoaufnahmen von minderjährigen Teilnehmer/innen dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung eines Erziehungsberechtigten angefertigt und/oder verwendet werden.

10.3.  Rechteübertragung und Vergütung

Teilnehmer/innen verzichten auf Vergütungsansprüche im Zusammenhang mit der Erstellung, Verwendung und Veröffentlichung von Foto- und Videoaufnahmen, sofern diese im Rahmen der Veranstaltung erstellt wurden. Es erfolgt keine Übertragung von Urheberpersönlichkeitsrechten der Teilnehmer/innen auf Flooozone; die Nutzung beschränkt sich auf die unter Punkt 14.1. genannten Zwecke.

11. Haftung

Flooozone haftet für Schäden – ausgenommen Personenschäden – nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist jedenfalls ausgeschlossen sowie der Ersatz von Mangelfolgeschäden oder sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Vertragspartner.

12. Vertragsrücktritt durch Flooozone

Flooozone ist berechtigt, aus wichtigem Grund entschädigungslos vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere wenn:

a.  der Vertragspartner seinen Zahlungspflichten trotz Mahnung nicht nachkommt;

b.  der Vertragspartner zahlungsunfähig oder insolvent ist;

c.  Teilnehmer/innen wiederholt gegen Sicherheitsanweisungen, Verhaltensregeln oder die Hausordnung verstoßen;

d.  Höhere Gewalt.

13. Datenschutz

Flooozone verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der DSGVO und des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG). Die Datenschutzerklärung von Flooozone findet sich unter https://flooozone.com/datenschutz.

14. Änderung der AGB

Änderungen der AGB, allfällige Sonderbedingungen oder der Leistungsbeschreibung können von Flooozone jederzeit vorgenommen werden und treten am Tag nach der Veröffentlichung auf der Website in Kraft. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Website von Flooozone (https://flooozone.com/agb) abrufbar bzw. wird Vertragspartnern auf Wunsch zugesandt.

15. Kundensupport

Flooozone stellt einen Kundensupport für Fragen, Anliegen oder Beschwerden zu den Geschäftszeiten (Mo-Fr, 09:00 - 17:00 Uhr) zur Verfügung.

Der Kundensupport ist wie folgt erreichbar:

E-Mail:            sophie.reim@flooozone.com

Telefonisch:    0670 / 3534142

Web:               https://flooozone.com/kontakt

Wenn Vertragspartner oder Teilnehmer/innen mit einer Leistungserbringung von Flooozone unzufrieden sind, sind sie verpflichtet, dies unverzüglich mitzuteilen. Reklamationen können schriftlich per E-Mail oder über das Kontaktformular auf der Website https://flooozone.com/kontakt eingereicht werden.

Angaben bei Reklamationen:

a.   Name Vertragspartners bzw. des/der Teilnehmer/in

b.   Veranstaltungsdatum und -ort

c.   Beleg oder Buchungsbestätigung zur Identifikation des Vorgangs

d.   Beschreibung der Beschwerde/des Problems

Nach Eingang einer Reklamation wird Flooozone den Sachverhalt prüfen und innerhalb angemessener Frist antworten.

16. Schutz von Unterlagen / Geheimhaltung

Von uns zur Verfügung gestellte Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Präsentationen und ähnliches bleiben unser geistiges Eigentum. Diese dürfen nicht ohne Zustimmung von Flooozone verwertet, vervielfältigt, verbreitet, veröffentlicht oder in sonst einer Weise genutzt werden, die über den persönlichen und/oder vereinbarten Gebrauch hinausgehen. Unser Vertragspartner verpflichtet sich zur Geheimhaltung des aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens gegenüber Dritten. Werden von unserem Vertragspartner Unterlagen oder Leistungen erstellt und uns zur Verfügung gestellt, die schützenswert sind oder Urheberrechtsschutz genießen, räumt dieser uns im Falle eines Vertragsabschlusses mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung ein uneingeschränktes jedoch nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Werken ein bzw. gilt ein solches als vereinbart.

17. Schlussbestimmungen

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt ebenso für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. Rechtswirksame Erklärungen durch den Vertragspartner bedürfen der Originalunterschrift oder einer sicheren elektronischen Signatur. Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein sollten, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und wirksam ist. Sollte diese Regelungslücke nicht durch Auslegung geschlossen werden können, verpflichten sich die Vertragspartner, eine Vereinbarung zu treffen, die dem ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen Zweck entspricht. Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und internationaler, privatrechtlicher Verweisungsnormen. Für alle im Konsensweg nicht beilegbaren, sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden, Streitigkeiten, gilt das sachlich zuständige Gericht in 1010 Wien als Gerichtsstand vereinbart.